Tätigkeits- und Geschäftsbericht des ENSI-Rats 2011: „Das ENSI hat die gesetzten Ziele erreicht“

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung Kenntnis vom Tätigkeits- und Geschäftsbericht des ENSI-Rates 2011 genommen. Darin erachtet der ENSI-Rat die Zielerreichung im vergangenen Jahr als gut. Im Mittelpunkt standen 2011 die Ereignisse in Fukushima und die Folgerungen daraus.

„Das ENSI hat die gesetzten Ziele erreicht“, fasst Anne Eckhardt, Präsidentin des ENSI-Rates die Arbeit des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats zusammen. 2011 war auf Grund der Ereignisse in Fukushima ein besonderes Jahr. Die Jahresziele mussten deshalb überprüft und angepasst werden. Die Sistierung der Rahmenbewilligungsgesuche und der vom Parlament beschlossene Ausstieg aus der Kernenergienutzung führten dazu, dass die Arbeiten im Zusammenhang mit neuen Kernkraftwerken eingestellt wurden. Als neues Ziel wurde definiert, alle Überprüfungen und Massnahmen für die schweizerischen Kernkraftwerke anzuordnen, die aufgrund des Unfalls in Japan erforderlich sind. Die Ereignisse in Fukushima hatten auch Einfluss auf die Optimierung der Organisation und Führungsstruktur des ENSI. Seit dem 1. September 2011 verfügt das ENSI über eine neue Matrixstruktur. Eine wichtige Rolle misst der ENSI-Rat dem Dialog mit wichtigen Ansprechsgruppen und der Öffentlichkeit bei. Entsprechend wurde die Unternehmenskommunikation personell und organisatorisch gestärkt. Besonders diskutiert wurde im vergangenen Jahr die Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde und des ENSI-Rats. Die Unabhängigkeit ist gesetzlich verankert und muss entsprechend gelebt werden. Ende 2011 verschärfte der Bundesrat die Unabhängigkeitsbestimmungen für die Mitglieder des ENSI-Rates. Auf dieser Grundlage bestimmte er den ENSI-Rat für die Amtsperiode 2012-2015.