Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2012: ENSI muss Vorkommnisbearbeitung beschleunigen

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat die gesetzten Ziele erreicht. Zu diesem Schluss kommt der ENSI-Rat in seinem Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2012, den der Bundesrat heute genehmigt hat.

„Der ENSI-Rat ist mit der Geschäftsführung und der Aufsichtstätigkeit des ENSI im vergangenen Jahr zufrieden“, fasst ENSI-Ratspräsidentin Anne Eckhardt das Resultat zusammen. Die Ereignisse in Japan von 2011 hatten auch auf das Jahr 2012 grosse Auswirkungen. Dennoch konnte das ENSI seine operativen Ziele im vergangenen Jahr insgesamt erreichen.

Verbesserungsbedarf besteht insbesondere bei der Bearbeitung von Vorkommnissen. Hier wird die Frist von drei Monaten noch nicht ausreichend eingehalten. Grund dafür liegt unter anderem auch in den Änderungen der Organisation während des vergangenen Jahres.

In seinem Jahresbericht greift der ENSI-Rat auch das Thema Unabhängigkeit auf. „Diese gilt es zu stärken“, betont Anne Eckhardt. Der ENSI-Rat werde sich auch künftig für eine klare Rollenteilung einsetzen. Zudem werde er die Umsetzung der Empfehlungen aus den Abklärungen, die er 2012 durchführen liess, weiter verfolgen.

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2012 genehmigt und dem ENSI-Rat Entlastung erteilt. Er ist damit der Empfehlung der Kommission für Nukleare Sicherheit KNS gefolgt, die eine unabhängige Stellungnahme zu jenen Teilen des Berichts abgegeben hat, welche die Aufsicht über die Kernanlagen betreffen.