ENSI-Rat beurteilt Arbeit des ENSI positiv

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat im vergangenen Jahr seine gesetzliche Aufgabe wahrgenommen und die gesetzten Ziele erreicht. Zu diesem Schluss kommt der ENSI-Rat in seinem Tätigkeits- und Geschäftsbericht, den der Bundesrat heute zur Kenntnis genommen hat.

TGB_2015_ENSI„Die im Leistungsauftrag und der Leistungsvereinbarunggesetzten Ziele hat das ENSI erreicht. Seine Aufsichtsaufgaben hat es kompetent und wirksam wahrgenommen“, fasst Anne Eckhardt, Präsidentin des ENSI-Rats, zusammen.

Zu den strategischen Themen des ENSI-Rats gehörten 2015 das Positionspapier zur Unabhängigkeit des ENSI und die Regelwerkstrategie des ENSI. Er beschäftigte sich vertieft mit dem Langzeitbetrieb, der Materialalterung, mit Sicherheitsmargen und dem Stand der Nachrüstungstechnik. Die Wahrung einer guten Sicherheitskultur bei den Beaufsichtigten und einer guten Aufsichtskultur beim ENSI waren weitere wichtige Themen. Er verfolgte die Vorbereitungen für den Stilllegungsprozess sowie diverse Themen im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle.

Neuer Leistungsauftrag für die Periode 2016-2019

2016 begann eine neue Legislatur- und Leistungsauftragsperiode. Der ENSI-Rat hat deshalb die strategischen Ziele für die kommenden vier Jahre in einem Leistungsauftrag an das ENSI festgehalten. Schwerpunkte sind unter anderem die Sicherheit im Langzeitbetrieb, die Ausserbetriebnahme und Stilllegung, sowie das Sachplanverfahren.

Gemäss seinem gesetzlichen Auftrag legt der ENSI-Rat die strategischen Ziele des ENSI fest. Er verfolgt die Geschäftsführung und die Aufsichtstätigkeit des ENSI. Auf dieser Grundlage beurteilt er, inwieweit die strategischen Ziele erreicht worden sind. Mit seinem jährlichen Tätigkeits- und Geschäftsbericht legt er gegenüber dem Bundesrat Rechenschaft ab.