Das ENSI weist die heftigen Vorwürfe zurück, die Markus Kühni, Mitglied von Fokus Anti-Atom, als Privatperson und Anwohner der Zone 2 (Bern) in einem breitgestreuten Brief an den ENSI-Rat und an Bundesrätin Doris Leuthard gegen das ENSI erhebt.
Der ENSI-Rat engagiert sich für ein starkes, leistungsfähiges, unabhängiges und offen kommunizierendes Nuklearsicherheitsinspektorat. Er hat deshalb die Organisationsstruktur des ENSI vereinfacht und auf diese Leitidee ausgerichtet. Die neue Organisationsstruktur trat am 1. September 2011 in Kraft.
Das Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird dem Bundesrat im Hinblick auf die im kommenden Herbst bevorstehenden Erneuerungswahlen des ENSI-Rats eine Anpassung der ENSI-Verordnung in Bezug auf die Bestimmungen zur Unabhängigkeit zu ENSI-Räte vorlegen.
Der vorliegende Bericht gibt einen Überblick über die Tätigkeiten des ENSI-Rats. Er beinhaltet Angaben zur Aufsicht, zum Stand der Qualitätssicherung sowie zum Zustand der Kernanlagen.
Peter Hufschmied, der Präsident des ENSI-Rats, kehrt nicht mehr in sein Amt zurück. Am 3. Mai 2011 trat Hufschmied in den Ausstand, weil Zweifel an seiner Unabhängigkeit laut geworden waren. Die anschliessend eingeleiteten Abklärungen des UVEK haben nun ergeben, dass die publik gewordenen Mandate Hufschmieds mit den in der ENSI-Verordnung geregelten Bestimmungen zur Unabhängigkeit vereinbar sind. Es wurden aber Diskrepanzen zwischen dem ENSI-Gesetz und der Verordnung festgestellt. Um die Glaubwürdigkeit des ENSI nicht zu gefährden, hat sich Hufschmied deshalb zum sofortigen Rücktritt aus dem ENSI-Rat entschlossen.
Peter Hufschmied, der Präsident des ENSI-Rats, tritt per sofort in den Ausstand. Grund für diesen Schritt sind die jüngst in den Medien erhobenen Vorwürfe gegen Hufschmied, die seine Unabhängigkeit als ENSI-Rat infrage stellen. Vizepräsidentin Anne Eckhardt Scheck führt nun den ENSI-Rat. Auf die fachlichen Entscheide des ENSI haben diese Vorgänge keinen Einfluss, weil der ENSI-Rat nicht in das operative Geschäft des ENSI eingreifen darf.
Der vorliegende Bericht gibt einen Überblick über die Tätigkeiten des ENSI-Rats. Er beinhaltet Angaben zur Aufsicht, zum Stand der Qualitätssicherung sowie zum Zustand der Kernanlagen.
