Positionspapier des ENSI-Rates zu den Vorwürfen gegen das ENSI
Der ENSI-Rat kommt, gestützt auf den Bericht von Interface, zum Schluss, dass die Hauptvorwürfe gegenstandslos sind: Es wurden keine Indizien dafür gefunden, dass die Nagra die Arbeit des ENSI manipuliert. Die Fachkompetenz ist nach Ansicht der Gutachter beim ENSI gegeben. Zudem fand der ENSI-Rat keine Belege für den Vorwurf, das ENSI habe Anregungen der KNS systematisch nicht aufgenommen.
Aus der Sicht des ENSI-Rates ist die Unabhängigkeit des ENSI intakt. Der ENSI-Rat stellt fest, dass das ENSI über ein hohes Mass an Fachkompetenz verfügt und fachlich von der Nagra unabhängig ist. Der ENSI-Rat spricht der Geschäftsleitung und den Mitarbeitenden des ENSI sein volles Vertrauen aus. Er sieht das grosse Engagement der Mitarbeitenden für eine unabhängige und kompetente Nuklearaufsicht bestätigt.
Bei zwei Vorwürfen zeigte sich, dass die Abläufe ENSI-intern über Verbesserungsbedarf verfügen. Bei Protokollen, aber auch Berichten und Gutachten soll keine „Vorvernehmlassung“ bei der Nagra stattfinden. In beiden Fällen hat der ENSI-Rat bereits Massnahmen veranlasst; das ENSI hat diese bereits umgesetzt.
Der ENSI-Rat hat seine Abklärungen Ende November abgeschlossen. Er wird die Empfehlungen aus dem Bericht der Firma Interface weiter verfolgen und sich auch künftig für eine klare Rollenteilung zwischen ENSI und Nagra im Sachplanverfahren einsetzen.